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OLG Düsseldorf beschließt: Forum braucht keinen Jugendschutzbeauftragten!

admin ⌂ @, Samstag, 25. Mai 2013, 23:48 (vor 1611 Tagen)
bearbeitet von unbekannt, Sonntag, 26. Mai 2013, 02:18

Wie soeben schon als Nachtrag zu meinem MannPassAuf-Artikel Gibt es in Düsseldorf etwas wie eine Reichskulturkammer? mitgeteilt, hat das OLG die Entscheidung in folgenden Punkten abgeändert:

Auch andere private Betreiber eines Diskussionsforums müssen vorerst nicht mehr befürchten, sich einen selbst zu bezahlenden Aufseher ins virtuelle Haus holen zu müssen!

Die Rechtsfolgen bleiben aber erst einmal unverändert: Geldbuße von 1.000 Euro.

Abgesehen von der Bestätigung der Geldbuße bedeutet der OLG-Beschluß einen Teilerfolg, aber kein befriedigender, weil die Entscheidung, was als "unzulässige Inhalte" gilt, nach wie vor im Ermessen der Landesmedieanstalt liegt.

Hier also bleibt noch etwas zu tun.

Welche Rechtsmittel mir noch offenstehen, muß ich jetzt erkunden. Und im Übrigen steht ja noch die Verhandlung im Verwaltungsgericht an, in Köln, am 13-5-2013.

Hier das Gerichtsschreiben:

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admin

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Würde das bloß Weibliche wirken, so würde die Individualität der Menschen ausgelöscht werden, die Menschen würden alle gleich werden. [...] Individualisierung geschieht durch die Einwirkung des männlichen Geschlechts auf das weibliche. (Rudolf Steiner)


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